Erzbischöfliche St.-Anna-Schule

Die Kurse Sozialwissenschaften der EF besuchen den Landtag in Düsseldorf

Eine spannende "Aktuelle Stunde" im Plenarsaal - Ein Bericht

Der Landtag befindet sich im Zentrum Düsseldorfs in der Nähe der Königsallee am Rheinufer (Nahe Medienhafen). Bei Ankunft mussten wir vorher noch durch eine Sicherheitskontrolle. Danach wurden wir in den Tagesablauf eingewiesen und hatten ungefähr 10-15 Minuten im Wartebereich zur Verfügung. Anschließend fanden wir uns im Tagungssaal der AfD zusammen, in dem uns dann durch eine Mitarbeiterin des Landtages der Aufbau des Gebäudes sowie die Verwaltung der einzelnen Parteien, die Tätigkeitsfelder der Abgeordneten und die verschiedenen Abläufe im Landtag erklärt wurden. Im Gebäude gibt es dabei den Plenarsaal, sowie weitere Tagungsräume für die verschiedenen Parteien, die zusätzlich als Räumlichkeiten für die Ausschüsse dienen.

Um 10:00 Uhr wurden wir dann in den Plenarsaal geführt, in dem die „Aktuelle Stunde“ begann, in der es darum ging, Algerien, Tunesien, Marokko und Georgien als sichere Herkunftsstaaten anzuerkennen. An dieser „Aktuellen Stunde“, welche dazu dient sich über eine aktuelle Frage der Landespolitik, an deren Beratung ein dringendes öffentliches oder parlamentarisches Interesse besteht, zu beraten, nahmen alle Parteien des Landtages, also SPD, Grüne, CDU, FDP und AfD teil. Sie wurde dabei von der CDU und der FDP beantragt.

Zu meiner persönlichen Überraschung fiel mir dabei auf, dass sich die Abgeordneten im Parlament auch bei wichtigen Themen gegenseitig kaum Beachtung schenken und sich kaum Respekt erweisen (Unterbrechungen, Missachtungen, Ignorieren der Redner).

Nach etwa 75 Minuten in der Plenarsitzung verließen wir dann den Plenarsaal, um uns im Tagungsraum der SPD zusammenzufinden. Kurz darauf trat dann auch Dietmar Bell dazu, mit dem wir eine kleine Fragerunde hatten. Es wurden Themen angesprochen wie z.B. der Ausbau der Elektro-Mobilität, den Dietmar Bell stärker ausbauen möchte. So hat er sich z.B. eingesetzt für die Seilbahn zur Wuppertaler Universität, durch den die ganzen Buslinien zur Universität ersetzt werden würden. Ebenso gibt es in Wuppertal bald die ersten mit Wasserstoff betriebenen Busse.

Seiner Meinung nach machen moderne Elektro-Autos momentan nur in Städten Sinn, da dort die 100-200 km Reichweite zutreffen. Ein weiteres Thema stellte die Forensik dar, die momentan auf der kleinen Höhe, an der Grenze Wuppertal-Velbert erbaut werden soll. Auf Anfrage warum sie nicht an der Parkstraße erbaut wird, sondern auf der kleinen Höhe, bei der sie das momentane Landschaftsbild zerstören würde, zeigte Dietmar Bell auf, dass an der Parkstrasse bereits die Jugend-Vollzugs-Anstalt gebaut wurde und man den dort lebenden Menschen nicht zu viel zumuten kann.

Auch die wahrscheinlich anstehende Kanzler-Kandidatur von Annegret Kramp-Karrenbauer war ein Thema sowie ihr Sympathisieren der AfD gegenüber (zumindest Teilen der AfD gegenüber). Auf die Frage, ob man trotz Digitalisierung und der dadurch ausgehenden Automatisierung vieler Arbeitsplätze für genügend Arbeitsplätze sorgen könne, wurde uns klargemacht, dass man Arbeitslosigkeit nicht ausschließen könne und auch genügend Arbeitsplätze nicht gewährleisten könne, es aber trotzdem wahrscheinlich niemals zu so etwas kommen würde.

Die Exkursion zum Landtag war eine sich lohnende Erfahrung, da man Einblicke in die regionale Politik gewinnen konnte, die man andernfalls nicht hätte gewinnen können. Man selbst kann sich nun ein viel besseres Bild von den einzelnen Abläufen machen. Auch die Vorbereitung im Unterricht war hilfreich, da man so mit einem gewissen Vorwissen in das Ganze gehen konnte, was man andernfalls nicht gehabt hätte.

 

Ein Bericht von Carlos Wenzel García & Jacob Kersting; leichte Kürzungen durch V. Walther

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