Erzbischöfliche St.-Anna-Schule

Eine gemeinsame europäische Armee: Zukunftsmusik oder real verhandelbar?

Große Europabegeisterung bei St.-Anna-Schüler/innen

Wie unterschiedlich und feingliedrig hierzu politische Positionen ausfallen können, das erfuhren 12 europabegeisterte Schülerinnen und Schüler der Q1-Sozialwissenschaftskurse, die am Montagmorgen im Rathaus Barmen ihren Tag als EU-ParlamentarierIn antraten. Welcher der Fraktionen des Europäischen Parlaments sie angehören sollten, wurde bereits im Vorfeld durch die Organisatoren des Planspiels mitgeteilt. Von den Jungen Europäische Föderalisten (JEF e.V.) jährlich organisiert, bildeten an diesem Montag 63 SchülerInnen von vier Wuppertaler Gymnasien das Europaparlament mit den realen Macht- bzw. Stimmverhältnissen nach. Jede/r gehörte einer Europäischen Fraktion an.

Aber was sind überhaupt „europäische“ Fraktionen?Dies sind die Zusammenschlüsse der jeweiligen nationalen Parteien. Aufgrund gemeinsamer Interessen und Werte schließen sie sich im Europaparlament zusammen, um mit einer Stimme zu sprechen. Die Abgeordneten sind dabei die nationalen KandidatInnen, welche bei der Europawahl – die übrigens dieses Jahr im Mai wieder stattfindet und deren Ergebnis richtungsweisend für die EU sein könnte – erfolgreich waren.

In den Räumlichkeiten des Rathauses, u.a. im Sitzungssaal, wurden Positionspapiere der Fraktionen im Hinblick auf die Ausgestaltung der zukünftigen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik diskutiert, es wurde intensiv mit den Vertretern der anderen Fraktionen verhandelt, um schließlich zu einer parlamentarischen Aussprache und einer gemeinsamen Stellungnahme zu gelangen. Das Ziel dabei: Entscheidungswege auf europäischer Ebene nachzuvollziehen und ein Gespür für politisches Handeln zu bekommen.

Was nach einem trockenen Arbeitsprozess klingen mag, gestaltete sich in der Realität für die ParlamentarierInnen durchaus spannend und erkenntnisreich. Jede Menge Regeln und Verfahrensabläufe sind in diesem Prozess zu erlernen und anzuwenden, beispielsweise zunächst die Wahl eines/einer Fraktionsvorsitzenden. Später dann in der Plenarsitzung konnten etwa laufend Anträge eingebracht werden, um über das Abstimmungsverfahren abzustimmen. Klingt kompliziert, aber dies macht eine Plenarsitzung zu einer lebhaften Ereignis, bei dem volle Konzentration gefordert ist. Frustrierend nur für manche zu erkennen, dass die eigenen Fraktionsanträge oft wenig Aussicht auf Erfolg hatten und von einer Mehrheit abgewiesen wurden. Aber so läuft das Geschäft!

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Zwischen den Plenarsitzungen am Nachmittag stattete Oberbürgermeister Mucke, der die Schirmherrschaft über die Veranstaltung übernommen hatte, den SchülerInnen im Ratssaal einen Besuch ab. Er sprach den SchülerInnen Mut zu, sich politisch zu engagieren und für ein geeintes, friedliches Europa einzutreten.

Die abschließende Abstimmung hatte zum Ergebnis, dass keingemeinsames Positionspapier des Parlamentes zum Thema „Europäische Armee“ verabschiedet werden konnte. Dies ist sicherlich nicht außergewöhnlich, die Zeit für weitergehende Verhandlungen war jedoch bereits zuende.

Und: was haben wir mitgenommen? Zum Beispiel, dass Kommunikation und Kooperation Fähigkeiten sind, die man (nicht nur!) als angehende/r PolitikerIn beherrschen sollte, oder etwa, dass es sehr viel Ausdauer und klar definierte Regeln braucht, um in einem Parlament zu einem Ergebnis zu kommen.

Also, dann... bis zum nächsten Jahr - oder vielleicht sogar direkt in die Politik?

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